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Allgemeine Geschäftsbedinungen
Die Dienste über „www.boobfrog.com“ werden von der Firma
TransLease International Ltd
71 Amiens Street
Dublin 1
Ireland
Email: info@boobfrog.com
Weitere Informationen zu entnehmen Sie bitte den nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (Stand 25.02.2010).
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
- Unsere Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Nutzers die Nutzung unserer Leistungen vorbehaltlos ermöglichen.
- Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Nutzer zum Zwecke der Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesen Bedingungen schriftlich niedergelegt.
§ 2 Berechtigte Nutzer
- Unser Leistungsangebot richtet sich nur an Nutzer, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben und die unsere Leistungen ausschließlich für private, also nicht gewerbliche Zwecke nutzen.
§ 3 Leistungsumfang, wesentliche Merkmale der Dienstleistung
- Der Betreiber betreibt ein Kontaktportal im Internet und bietet dem Nutzer die Möglichkeit, auf seine Datenbank zuzugreifen und diese für die vertraglichen Zwecke zu nutzen.
- Jeder angemeldete Nutzer hat die Möglichkeit, auf der Datenbank angelegte Profile anderer Nutzer anzusehen, ein eigenes Profil anzulegen, über eine generelle Suchfunktion Profile zu suchen, eine begrenzte Anzahl von Nachrichten und Bumsmichs an andere Nutzer zu versenden sowie auf der Website einen Showroom einzurichten, eine personalisierte Homepage mit einer beschränkten Anzahl von Bildern und Videos („kostenlose Mitgliedschaft“).
- Jeder Nutzer kostenpflichtiger Dienste hat über den in Ziffer 2 genannten Umfang hinaus die Möglichkeit, erweiterte Suchfunktionen zu nutzen, unbeschränkt Nachrichten und Bumsmichs zu versenden und unbegrenzt Inhalte auf seinem Showroom einzustellen.
- Der Betreiber ist berechtigt, die äußere Gestaltung der Homepage „www.boobfrog.com“ zu ändern, sofern der Leistungsumfang nicht zu Lasten des Nutzers verändert wird.
§ 4 Vertragsschluss
- Der Nutzer kann sich in dem dafür vorgesehenen Eingabefenster anmelden und nach Absendung seiner Anmeldung die Eingabedaten nochmals überprüfen und ggfls. korrigieren. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt anmelden!“ bei der kostenlosen Mitgliedschaft und des Buttons „Bestellung ausführen“ bei der kostenpflichtigen Mitgliedschaft wird die Anmeldung an den Betreiber versandt. Der Vertrag über eine kostenlose und kostenpflichtige Mitgliedschaft kommt mit Zugang der Anmeldung des Nutzers beim Betreiber zustande. Nach Zugang der Anmeldung erhält der Nutzer eine gesonderte Bestätigung hierüber. Zeitgleich erfolgt die Freischaltung des Zugangs durch den Betreiber. Durch die Freischaltung des Accounts tritt auch die automatische Vertragsverlängerung in Kraft, diese wird nach Ablauf der Kündigungsfrist pro Monat laut Punkt 6.3. für die jeweilig gebuchten Aboformen automatisch verlängert.
- Es ist untersagt, einen Benutzernamen zu wählen, der eine E-Mail-Adresse und/oder Telefonnummer und/oder eine Domain beinhaltet oder solchen Angaben ähnlich ist (z.B. "fünfdreizehnsechshundertacht").
- Die Anmeldung sowie die dazu gehörigen allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nach Vertragsschluss vom Betreiber gespeichert und können vom Nutzer angefordert werden.
- Alle Verträge ("Mitgliedschaften") werden auf unbestimmte Zeit abgeschlossen!
- Auch bei Vereinbarung eines Schnupperkaufs muss gekündigt werden! Ein Schnupperkauf ist – wie bei dessen Auswahl in der Online-Maske angezeigt – kein befristeter Vertrag, und läuft nach der Testphase nicht etwa automatisch aus, sondern räumt dem ("Up-grade"-) VIP-Mitglied vielmehr die Möglichkeit ein, seine auf unbestimmte Dauer erworbene, kostenpflichtige "Up-grade"-VIP-Mitgliedschaft einschließlich der damit verbundenen VIP-Leistungen in einer ersten Testphase testen und bei etwaigem Nichtgefallen kündigen zu können.
§ 5 Widerrufsrecht, Widerrufsfolgen, Erlöschen des Widerrufsrechts
- Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 48 Stunden nach Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen nur in Textform widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gem. § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist direkt über die Onlineplattform der Firma Webbilling (www.webbilling.com - für Lastschriftverfahren) oder über die Onlineplattform der Firma CommerceGate Ireland, Ltd. (www.cgbilling.com für Kreditkarte) oder im Benutzerkonto von ClickandBuy (www.clickandbuy.com für Zahlung via ClickandBuy) zu tätigen. Widerrufserklärungen die per E-Mail an uns gesendet werden, werden nicht bearbeitet, auch nicht, wenn diese an die E-Mail Adresse info@boobfrog.com geschickt werden. - Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) heraus zu geben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Diese Frist beginnt für Sie mit Absendung der Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. - Erlöschen des Widerrufsrechts
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben oder wenn Sie die Dienstleistung genutzt (auch Kurzfristige Nutzung) haben.
§ 6 Vertragslaufzeit, Kündigung
- Die kostenlose Mitgliedschaft sowie die kostenpflichtige Mitgliedschaft (VIP-Mitgliedschaft) werden auf unbestimmte Dauer geschlossen.
- Die für die VIP-Mitgliedschaft (ein Up-grade von kostenloser Mitgliedschaft auf eine VIP MItgliedschaft) maßgeblichen Entgeltbestimmungen (einschließlich des vorgegebenen Abbuchungsintervall) sind bei Boobfrog unter dem Button "HotProfile bearbeiten" bzw. "Mitgliederbereich" einsehbar. Das Mitglied kann unter den angebotenen Zahlungsarten (z.B. per Kreditkarte oder im Elektronischen Lastschriftverfahren) den für ihn passenden Tarif auswählen; weitere Formulare begleiten das Mitglied dann durch die seiner Auswahl entsprechende Zahlungsabwicklung. Die Übermittlung der Daten an den Anbieter erfolgt über eine sichere Verbindung. Alle ausgewiesenen Preise (insbesondere die Preise in dem dafür vorgesehen Mitgliedschaftsbereich) verstehen sich in EUR inklusive einer anfallenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
- Die kostenpflichtige Mitgliedschaft für Nutzer des Lastschriftverfahrens kann nur über die Onlineplattform der Firma Webbilling B.V. (www.webbilling.com), mit einer Frist von 24 Stunden vor Ablauf der VIP-Mitgliedschaft, gekündigt werden. Bei Bezahlung per Kreditkarte kann nur über die Onlineplattform der Firma CommerceGate Ireland, Ltd. (www.cgbilling.com), mit einer Frist von 24 Stunden vor Ablauf der VIP-Mitgliedschaft, gekündigt werden. Bei Bezahlung über Telefon kann das Abo über die Rufnummer 01805-48 19 99 gekündigt werden – die Mitgliedschaft endet nach Ablauf der Aboperiode. Bei Bezahlung über ein ClickandBuy Benutzerkonto kann die kostenpflichtige Mitgliedschaft nur im Benutzerkonto von ClickandBuy (www.clickandbuy.com), mit einer Frist von 24 Stunden vor Ablauf der VIP-Mitgliedschaft, gekündigt werden. Kündigungen die per E-Mail an uns gesendet werden, werden nicht bearbeitet, auch nicht, wenn diese an die E-Mail Adresse info@boobfrog.com geschickt werden. Für Kreditkartenkunden die ihre Mitgliedschaft vor dem 18.9.2009 abgeschlossen haben gelten folgende Kündigungsmethoden: Der User kann an die Adresse info@boobfrog.com eine Kündigung schicken, welche alle relevanten Daten (Adresse, Name, Mitgliedsname, E-Mail-Adresse) beinhalten muss. Andere Kündigungen werden nicht bearbeitet.
- Das Recht zur fristlosen Kündigung bleibt davon unberührt.
§ 7 Leistungsentgelte
- Die Nutzung der kostenlosen Mitgliedschaft ist für den Nutzer kostenlos. Davon unberührt bleiben etwaige Kosten des Nutzers z.B. durch die Nutzung des Internets, den Aufbau von Verbindungen oder den Abruf bzw. die Einspielung von Daten auf Seiten des Nutzers.
- Für die Nutzung der kostenpflichtigen Mitgliedschaften fallen die jeweils angegebenen Preise an. In diesen Preisen ist die jeweils geltende gesetzliche Mehrwertsteuer (derzeit 19 %) enthalten.
§ 8 Zahlungsbedingungen
- Das jeweilige Leistungsentgelt im Rahmen einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft ist jeweils für den Abrechnungszeitraum im Voraus, frühestens mit Freischaltung des Zugangs fällig.
§ 9 Haftung des Betreibers
- Der Betreiber haftet gegenüber dem Nutzer aus der schuldhaften Verletzung von Pflichten aus diesem Vertrag sowie für Verschulden im Zusammenhang mit der Vertraganmahnung in allen Fällen des Vorsatzes und der Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt für sonstige Schäden in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit unbeschränkt und in Fällen der einfachen Fahrlässigkeit nicht, es sei denn, der Schaden resultiert aus der fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt entsprechend für die Haftung unserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
- Der Betreiber haftet nicht für die Richtigkeit fremder Inhalte oder für das Zustandekommen von Kontakten.
§ 10 Fremde Inhalte
- Der Betreiber betreibt das Internetportal durch Unterhalten, Pflege und zur Verfügungstellung der Datenbank. Der Betreiber hat keinen Einfluss auf die Einstellung von Inhalten durch Nutzer (insbesondere Bilder, Videos, Beiträge etc.) oder auf den Inhalt fremder Websites. Es handelt sich dabei stets um fremde Inhalte, die auch nicht alle vom Betreiber geprüft werden können und auch nicht geprüft werden, es sei denn, hierfür bestünde aufgrund konkreter Hinweise ein Anlass.
- Der Nutzer ist allein dafür verantwortlich, dass die von ihm eingestellten Beiträge (insbesondere Bilder, Videos, Wortbeiträge) frei von Rechten Dritter (insbesondere Urheberrechten) sind und die Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeitsrechte) nicht verletzt werden.
- Sofern ein Nutzer meint, dass durch eingestellte Beiträge Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzt werden, wird der Nutzer gebeten, dies unverzüglich dem Betreiber mitzuteilen.
§ 11 Urheberrecht
- Mit der Einstellung der Daten durch den Nutzer räumt dieser den Betreiber für die Dauer der Laufzeit des Vertrages und im Anschluss daran das weltweite, nicht exklusive und gebührenfreie Nutzungsrecht im weitesten Sinne, also insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Ausstellung, Wiedergabe ein, auch für kommerzielle Zwecke des Betreibers. Das Recht zur Nutzung von Bildern und Videos erlischt mit deren Löschung von der Datenbank.
§ 12 Urheber- und Kennzeichenrecht bezüglich „boobfrog“
- Alle Texte, Bilder, Grafiken, Multimediadateien sowie das Layout der Website, soweit sie nicht von Nutzern stammen, unterliegen den Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums, insbesondere dem Urheberrecht. Eine Weiterverwertung in welcher Form auch immer bedarf der ausdrücklichen Zustimmung der TransLease International Ltd, 71 Amiens Street, Dublin 1, Ireland. Ausgenommen sind die Speicherung der Informationen für den privaten Gebrauch und die Einrichtung von Verknüpfungen (Links) zu dieser Website. Bei einem Setzen von Links durch kommerzielle Anbieter muss die verlinkte Seite dieser Website der einziger Bestandteil des sich öffnenden Fensters sein. Die Informationen von dieser Website dürfen nicht verändert oder verfälscht wiedergegeben werden.
§ 13 Datenschutz
- Der Betreiber erhält und speichert Daten des Nutzers. Die Einzelheiten können den Datenschutzbestimmungen entnommen werden.
§ 14 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
- Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Nutzer in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) bekannt gegeben. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Nutzer nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Mitteilung in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerspricht. Auf diese Rechtsfolge wird der Nutzer in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hingewiesen. Zur Wahrung der Widerspruchsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerspruchs.
§ 15 Schlussbestimmungen
- Es gilt das Recht der Republik Ireland.